Arbeitslosengeld / Hartz 4

(Aus den Informationen des Niedersächsischen Flüchtlingsrats, Stand: November 2015)

Das ALG II, umgangssprachlich auch “Hartz IV” genannt, erhalten Sie auch, wenn Sie noch nie gearbeitet haben.

Das ALG II besteht aus einem Regelsatz für Ernährung, Kleidung, Hausrat und persönliche Bedürfnisse sowie eventuell einem Zuschuss wegen Mehrbedarfs. Zusätzlich werden die Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen. Sie erhalten diese Leistung, wenn Ihr Einkommen und Vermögen nicht ausreicht.

Wenn Sie Arbeitseinkommen oder Vermögen haben, wird dies zum großen Teil angerechnet. Bis zu 150 Euro im Lebensjahr, mindestens jedoch 3.100 Euro pro Person, zuzüglich 750 Euro pro Person dürfen Sie als Vermögen besitzen. Ein Freibetrag von 3.100 Euro gilt auch für jedes Kind. In diesem Fall erhalten Sie weniger oder gar kein ALG II. Wohnen Sie mit anderen, zum Beispiel Großeltern oder PartnerIn, zusammen, dann vermutet das JobCenter unter bestimmten Voraussetzungen, dass Sie gemeinsam wirtschaften, und rechnet das Einkommen aller Haushaltsangehörigen zusammen. Folgende Leistungen werden im Jahr 2014 gewährt:

  • Regelbedarfsstufe 1 – Alleinlebende/Alleinerziehende: 391 Euro
  • Regelbedarfsstufe 2 – Paare/Bedarfsgemeinschaften: 353 Euro
  • Regelbedarfsstufe 3 – Erwachsene im Haushalt anderer: 313 Euro
  • Regelbedarfsstufe 4 – Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren: 296 Euro
  • Regelbedarfsstufe 5 – Kinder von 6 bis unter 14 Jahren: 261 Euro
  • Regelbedarfsstufe 6 – Kinder von 0 bis 6 Jahre: 229 Euro

Einen Mehrbedarfszuschuss gibt es für Alleinerziehende, die ein Kind unter 7 Jahren oder mehrere Kinder unter 16 Jahren haben (141 Euro). Alternativ dazu erhalten Sie einen Mehrbedarfszuschlag von 46,92 Euro pro Kind, falls dies für Sie günstiger ist, maximal beträgt der Mehrbedarfszuschlag für alle Kinder 234,60 Euro. Werdende Mütter erhalten 66,47 Euro Mehrbedarfszuschlag, falls sie ohne Partner leben, oder 60,01 Euro, falls sie mit Partner leben. Auch Menschen mit Behinderung oder einer Erkrankung, die eine kostenaufwändige Ernährung erfordert, können oft einen Mehrbedarfszuschlag beanspruchen.
Daneben können Sie in wenigen Fällen einen Antrag auf “einmalige Beihilfen” stellen, insbesondere für die erste Möblierung einer Wohnung und die Erstausstattung eines Babys oder nachgezogenen Kindes. Unter bestimmten Bedingungen kann das JobCenter auch Mietschulden als “einmalige Beihilfe” übernehmen.

Zu den Kosten für die Unterkunft gehören Miete, Heiz- und Betriebskosten sowie die Kosten für die Warmwasserversorgung. Auch wenn nach der jährlichen Abrechnung Nachzahlungen fällig werden, werden diese vom Jobcenter übernommen. Ebenso die Kosten für mietvertraglich vorgeschriebene Renovierungen (ggf. jedoch in Eigenarbeit, d.h. nur die Materialkosten). Die Mietkosten sind allerdings begrenzt: In Abhängigkeit von der Zahl der Familienmitglieder und den örtlichen Gegebenheiten erstattet das Sozialamt die Miete nur bis zu einer Höchstgrenze. Wenn beispielsweise ein Jugendlicher aus Ihrer Wohnung auszieht, kann es geschehen, dass das JobCenter nicht mehr sämtliche Mietkosten bezahlt und Sie auffordert, sich eine kleinere Wohnung zu suchen. Arbeitslose junge Menschen unter 25 Jahren, die aus der Wohnung der Eltern ausziehen, erhalten keine soziale Unterstützung für die Wohnung und nur noch 80 Prozent des Arbeitslosengeldes II, wenn die JobCenter dem Auszug nicht vorher zugestimmt hat (§ 22 Abs. 5 SGB II, § 20 Abs. 3 SGB II).

  • Erkundigen Sie sich bei einer Beratungsstelle oder beim Mieterverein, bis zu welcher Höhe das JobCenter die Miete für eine Wohnung für Sie und Ihrer Familie übernehmen muss.

Zuständigkeit

Zuständig ist nun nicht mehr die Außenstelle Kirchstraße des Sozialzentrums, sondern die Hauptstelle / Jobcenter neben dem Kappelner Rathaus.

Sozialzentrum Kappeln (Kreis Schleswig-Flensburg)
Schmiedestr.45
24376 Kappeln

Telefon: 04642 9245-0
Fax: 04642 9245-55
Den zuständigen Sachbearbeiter in den Sachgebieten Leistungen nach SGB II, Leistungen nach SGB XII bitte bei der Infothek erfragen. Die Personen werden nach den Anfangsbuchstaben ihrer Namen zugeteilt.

Infos für Flüchtlinge und Helfer/innen

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